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Initiative
Bürgerversicherung-Jetzt!

Wir organisieren sozialen Frieden.

Das System: Am Beispiel der Altersversorgung.

Unterteilung in solidarisch und nicht solidarisch versichert

Solidarisch versichert
Teilnahme am Generationenvertrag

Arbeitnehmer Rentenversicherung
Grundgesetz
Grundrechte werden durch politische Gestaltungsfreiheit ersetzt
Finanzierung
beitragsfinanziert in Abhängigkeit von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen
Auswirkung
Belastung durch versicherungsfremde Leistungen die sachgerecht aus Steuern finanziert werden müssten
Anspruch
kein Anspruch auf eine bestimmte Höhe der Altersversorgung
Versorgung
keine angemessene Altersversorgung
Risiko der Altersarmut

Nicht Solidarisch versichert
Keine Teilnahme am Generationenvertrag

berufsständische Altersvorsorge
Grundgesetz
Grundrechte gelten
Finanzierung
beitragsfinanziert
Auswirkung
Steuerliche Entlastung durch Finanzierung von versicherungsfremden Leistungen in der Arbeitnehmer Rentenversicherung
Anspruch
auf eine bestimmte Höhe der Altersversorgung
Versorgung
angemessene Altersversorgung
Kein Risiko der Altersarmut

Nicht Solidarisch versichert
Keine Teilnahme am Generationenvertrag

Private Altersversorgung
Grundgesetz
Grundrechte gelten
Finanzierung
beitragsfinanziert
Auswirkung
Steuerliche Entlastung durch Finanzierung von versicherungsfremden Leistungen in der Arbeitnehmer Rentenversicherung
Anspruch
auf eine bestimmte Höhe der Altersversorgung
Versorgung
angemessene Altersversorgung
Kein Risiko der Altersarmut

Nicht Solidarisch versichert
Keine Teilnahme am Generationenvertrag

Beamten Versorgung
Grundgesetz
Anspruch aus GG Art.33 Abs.5
Finanzierung
steuerfinanziert
Auswirkung
Steuerliche Entlastung durch Finanzierung von versicherungsfremden Leistungen in der Arbeitnehmer Rentenversicherung
Anspruch
auf eine bestimmte Höhe der Altersversorgung
Versorgung
angemessene Altersversorgung
Kein Risiko der Altersarmut

Im Sozialrecht gelten europäische Werte nicht!
Im Sozialrecht sagt Deutschland: NEIN DANKE!

Deutschland ist das einzige Land in Europa, mit einem dualen System (Zwei-Klassensystem) in der Alters-, Kranken- und Pflegeversicherung.

Mit dem dualen System wurde eine verdeckte Form des Feudalismus geschaffen, in dem nicht mehr Klerus und Adel, sondern Politiker und Beamte die Profiteure sind.

Weise Affen
Unzufriedenheit

Manipulierte, öffentliche Wahrnehmung

Medial werden die gesetzlichen Sozialsysteme negativ im Fokus der Öffentlichkeit gehalten.

Mit dem dualen System (Zwei-Klassensystem) werden die solidarischen Versicherungssysteme (gesetzliche Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherungen) dramatisiert und die Probleme der nicht solidarischen Versicherungssysteme (steuerfinanzierte Pensionen und Beihilfen, berufsständisch Versicherte) tabuisiert.

Den pauschalen Bundeszuschüssen an Kranken- und Rentenversicherung stehen versicherungsfremde Leistungen (vfL) gegenüber, die noch in keinem Jahr durch die Steuerzuschüsse vollumfänglich ausgeglichen wurden. Weder die Kranken- noch die Rentenversicherung sind gesetzlich verpflichtet, die vfL korrekt zu erfassen. Ermittelt werden die vfL auf Basis von Modellrechnungen, Strukturhypothesen und der Herleitung dem Sinne nach. Also auf Basis von Raten und Schätzen.

Versicherungsfremde Leistungen die nicht durch Steuerzuschüsse ausgeglichen wurden:

  • Krankenversicherung: 27,5 Mrd. bis 51,8 Mrd. Euro jährlich
  • Rentenversicherung: von 1957 bis 2019 ca. 870 Mrd.
  • Zum Vergleich: Der Bundeshaushalt betrug 2019: 356 Mrd. Euro

Die Sozialkassen subventionieren eindeutig die öffentlichen Haushalte, trotzdem wird es in der Öffentlichkeit anders wahrgenommen.

Fake News

Ignoranz

Bertelsmann Stiftung 17.02.2020 Bürgerversicherung
Die gesetzliche Krankenversicherung für Beamte (statt Beihilfe) würden Bund und Länder um 60 Milliarden Euro entlasten (2017-2030). Beihilfe für Beamte steigt bis 2030 auf über 20 Mrd. Euro jährlich.

Der Solidarausgleich setzt eine breite Mischung von Risiken und Leistungsfähigkeit voraus. Privatversicherte können sich dem Risikoausgleich, zu Lasten der gesetzlich Versicherten, entziehen.

Mit einer Bürgerversicherung würden die gesetzlichen Krankenversicherungen ein jährliches Plus von 9 Mrd. Euro erzielen und der Beitragssatz könnte gesenkt werden: jährlich um 145.- Euro pro Mitglied.

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